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Für die Abschaffung der Listenwahl

Wie sich die Listenwahl der Parteien auf die Gesellschaft auswirkt. Über ein Tabu bei deutschen Wahlen.

Klaus Tesching, Münster 2006

 Literatur:

Direkte Wahlen haben bei Deutschlands Politikern einen schlechten Ruf, besonders wenn es um Geld geht. Die Politik befürchtet Machtverlust.

Dabei hat schon der engl. Philosoph Sir R.Popper festgestellt: "zur Demokratie gehört nicht nur die Möglichkeit jemanden frei zu wählen, sondern auch die Möglichkeit die die Macht ausübenden gewählten Politiker wieder abzuwählen." (Übersetzung)

Mit der Abwahl harpert es in Deutschland, denn die Politiker verfügen über Listenmandate. Wenn Sie in ihrem Wahlkreis abgewählt werden, sindd sie zumeist über die Wahlliste in denen die Parteien ihre Kandidaten in einer Rangliste führen, wieder in der Machtposition.

Anders als in GB und den USA sind die Politiker somit in erster Linie ihrer Partei verpflichtet und nicht dem Wähler; denn die Partei sichert in erster Linie ihr poltischer Überleben. Das führte dazu dass in Deutschland ein struktureller Parteienfilz entstanden ist, der im wesentlichen für den sozialen- und wirtschaftlichen Niedergang in Deutschland verantwortlich ist.

Vielleicht lag ja J.J. Rousseau mit seiner radikalen Sicht der Dinge richtig, als er sich gegen das Modell der Parteiendemokratie entschied und nur den Einzelwillen in Wahlen zuließ.

 


Zusammenfassende These:
Wären die Politiker aller Ebenen direkt dem Wähler verpflichtet und würden Sie bei Abwahl nicht durch eine Wahlliste wieder in Politische Ämter kommen, könnte der Amigosumpf kaum stattfinden. In der Sicherheit der Wahlliste -und damit der quasi Unabwählbarkeit -sichern sich die Politiker und vernetzen sich mit Gutachtern, PPP- Gesellschaften und so weiter, oft zum Schaden der Bürger.

Die Möglichkeit Politiker wirklich abwählen zu können verstärkt die Motivation der Bürger , sich eine Meinung zu bilden. Dies würde auch die parlamentarische Debatte befruchten. Abgeordnete/Stadträte, die auf Podiumsdiskussionen und in Bürgerversammlungen ihren Standpunkt vertreten müssen , wären tatsächlich gezwungen, sich mit einem geplanten Projekt auseinander zu setzen. Derzeit befassen sich meist nur die Fraktionsvorsitzenden und Fachabgeordneten damit. Entscheidungen in Millionenhöhe werden nicht selten von einer handvoll Leute getroffen die für ihre Entscheidung kaum gradestehen müssen.

Literatur:

  • Paul Tiefenbach >Chaos oder Sanierung<, Die ausführliche Position zu kann angefordert werden bei

paul.tiefenbach@mehr-demokratie.de oder im Internet heruntergeladen werden unter www.mehr-demokratie.de/bu/dd/positionen