Sparte: Offene Themen
Samstag 12.05.
21:04 Uhr // G8-Berichterstattung
Kriminalisierung der G8-Proteste
Am Mittwoch, den 9. Mai wurden bundesweit Wohnungen, Projekte, soziale und politische Zentren sowie Arbeitsplätze von der Polizei und dem Bundeskriminalam durchsucht.
900 Beamte der Polizeien, Staatsanwälte und andere Sicherheitskräfte waren im Einsatz.
Die Begründung dafür war: "Die Gründung einer Terroristischen Vereinigung, mit dem Ziel, den G8-Gipel zu verhindern".
Dieser Schnüffelparagraph, §129a, wird ausschließlich dafür genutzt, um Strukturen einer Protestbewegung auszuspähen, einzuschüchtern und diese dann zu kriminalisieren.
Einen Monat vor den Protesten gegen den G8-Gipfel beginnt nun anscheinend die heiße Phase, um die Proteste einzuschüchtern und in der Öffentlichkeit zu diffamieren.
Ein Schelm der böses dabei denkt.
Auch in den Niederlanden (Uetrecht) gingen die Behörden (Sicherheitskräfte) gegen die friedliche Fahrradkarawahne, gewaltsam vor und beschlagnahmte Fahrräder, Anhänger und fast alles andere an Material.
Einige der GlobalisierungsgegenerInnen wurden für Stunden eingesperrt.
Die Begründung dieser Repressionsmaßnahmen waren vordergründig: Fahren auf der Straße und nicht auf dem Fahrradweg.
All dies ist nachzulesen auf diversen Internetseiten, so auch auf der Homepage von Indymedia.
www.de.indymedia.org
Samstag 02.06.
20:04 Uhr // G8-Berichterstattung
G8-Heiligendamm