von Winnie Bettmer

Als Geschäftsführer der Filmwerkstatt Münster bin ich an der Entwicklung der Rahmenbedingungen für die Kultur der Stadt Münster interessiert und habe die Sitzungen des Kulturausschusses und des AfFBL sowie die Ratssitzung zum Thema Finanzformel des Theaters Münster verfolgt. Ich war bestürzt und überrascht, wie in diesen städtischen Gremien diskutiert wurde:

Erstmal überraschte mich die Beratungskette: Da wurde an zwei hintereinander liegenden Tagen der Antrag beraten und abgestimmt. Damit das gelingt wurden noch die Ausschüsse für Kultur und der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften sowie der Hauptausschuss und die Ratssitzung zusammengelegt, was ja auch nicht jeden Tag vorkommt. Da ja keine Eile
geboten war – das Theater wird ja nicht nächsten Monat geschlossen, sondern geht höchstens in die Sommerpause – fragt man sich, warum ein solcher Beschluss in der Eile ‚durchgewunken’ werden mußte und die Verwaltung dieses
beschleunigte Verfahren organisiert hat.

Beraten wurde im Wesentlichen der Umgang mit Tariferhöhungen und Sachkostensteigerungen.

Vorweg möchte ich bemerken, dass ich als langjähriges Mitglied der Gewerkschaft Verdi der letzte bin, der sich gegen Tariferhöhungen ausspricht. So ist auch gegen den Wunsch, den Arbeitnehmern des Theaters
ihre ihnen zustehende Lohnanpassung auszuzahlen, nichts einzuwenden. Doch ist die Konstruktion der ‚eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Theater Münster’ etwas komplizierter; sollte diese doch, so jedenfalls die Beschlüsse der Vergangenheit, die Erhöhungen oder mindestens einen Teil davon, selbst erwirtschaften, da sie durch ihre Verfasstheit auch die ökonomische Verantwortung für den Betrieb übernommen hatte. Das führte in der Vergangenheit dazu, dass das Theater in seinen Haushaltsplänen die zu
erwartenden Erhöhungen niedrig ansetzte und dann im Kulturausschuss – ich
war selber dabei – ein kleines Schauspiel aufführte, wie überrascht man sei,
dass es jetzt Lohnerhöhungen in der Höhe gäbe und dass der Rat die
Mehrausgaben nachträglich übernehmen solle – was sie dann ja auch meistens
taten. Ein durchsichtiges Spiel.

Ähnliches mit der Sparvorgabe von 700.000 €. Diese sei durch Mehrausgaben bei den Löhnen/Gehältern bereits geleistet (was ist da eingespart worden?) und der verbliebene Rest taucht in den Haushaltsplänen nicht mehr auf. Auf Anfrage gab es dazu von den Verantwortlichen in beiden Sitzungen nur vage Erklärungsversuche.

Das Theater Münster fordert eine Garantie für eine Erhöhung der Sachkosten um jährlich 2 % (auf Intervention der SPD wurden dann 1,5% bewilligt) auf 5 Jahre (bewilligt 4 Jahre). Hier ein ähnliches Spiel: eine anscheinend oberflächliche und fehlerhafte Aufstellung der Sachkosten (die mir nicht vorliegt), wurde zur Grundlage einer Entscheidung gemacht (nicht alle Bilanzposten wachsen ja linear an). Auch hier gab es auf Nachfrage von Hery
Klas nur unzureichende Erklärungen, die aber von der schwarz-roten Mehrheit kommentarlos hingenommen wurden. Selbst die Frage, warum es zu diesem
Zeitpunkt notwendig sei, eine Garantie für eine Erhöhung auf Jahre zu geben, wurde m. E. nicht ausreichend beantwortet: kein Amt der Stadt Münster hat meines Wissens eine festgelegte Garantie auf Übernahme von
Sachkostenerhöhungen in Höhe von 1,5 % auf 4 Jahre.

Die Vorschläge der anderen Parteien, die Finanzformel (Garantie der Erhöhungen auf 4 /5 Jahre) im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen zu
diskutieren, wurde von der Verwaltung und der schwarz-roten Haushaltskoalition zurückgewiesen. Über die Gründe kann man nur spekulieren; bestürzt bin ich dann aber doch, wie leichtfertig Mandatsträger in Zeiten von Sparzwängen, Konsolidierungsmaßnahmen u.a. mit Zusicherungen in
Millionenhöhe umgehen. Das erweckt den Eindruck, dass mit den vorgenannten Etiketten Umverteilungen vorgenommen werden, die bewusst oder unbewusst
kulturellen und ästhetischen Konzeptionen Vorschub leisten – eben am Ende dann monokultur.

Wenn der Kommentar der SPD zu dieser Frage dann lautet: „man müsse bei den Haushaltsberatungen prüfen, ob die Instrumente noch greifen…“, dann weiß man bereits, wie das ausgehen soll: nämlich wie das Hornberger Schiessen.

Die CDU lässt sich hierzu überhaupt nicht ein.

Einschlägige Erfahrungen konnte ich hierzu sammeln, als ich im Januar 2010 bereits auf eine strukturelle Unterfinanzierung des Filmfestivals Münster hinwies und in einem Bürgerantrag um Erhöhung der städt. Mittel bat, dem
auch für das Festival 2011 stattgegeben wurde. Der Antrag vom 22.10.2012 auf Etatisierung der erhöhten Summe von jährlich 27.400 € wurde von der schwarz-roten Haushalts-Koalition abgelehnt. Das Filmfestival ist momentan 4
Monate vor Beginn mit 40.000 € unterfinanziert.

By the way zur Relation: der Anteil der Förderung von Filmkultur am städt. Kulturhaushalt beträgt 0,14%; darstellende Künste haben einen Anteil von ca.
50%.

Soweit das procedere, was man angesichts der Ausgangslage erwarten konnte. Was mich aber wirklich bestürzt und betroffen macht, ist die Tatsache, dass alle Beteiligten (Die Grünen mal ausgenommen) dieser sogenannten ‚Theater-Debatte’ sich gar nicht zum eigentlichen Kern dieser Auseinandersetzung geäußert haben und es von außen betrachtet den Anschein hat, dass sie diesen entweder nicht begriffen haben, nicht öffentlich
diskutieren wollen oder er nicht in ihr Programm paßt.

Spätestens seit den 2000er Jahren gibt es landauf, landab eine öffentliche Debatte über die Zukunft von städtischen Bühnen, deren zeitgemäße Funktion, Aufgaben, Verfaßtheit und Finanzierung. Ausgangspunkt dieser Debatte waren sicher immer enger werdende kommunale Haushalte, die jährliche Steigerungen in 6-stelliger Höhe für einen lokalen Kulturproduzenten akut oder zumindest auf Dauer nicht zulassen, ohne in anderen Bereichen erhebliche Abstriche zu machen. Hierzu sind gerade auch im Osten der Republik, aber auch anderswo, unterschiedliche Modelle diskutiert und ausprobiert, manche auch wieder verworfen worden. Es gibt also bereits Erfahrungswerte, auf die man zurückgreifen könnte.

Das Entscheidende ist jedoch, dass eine funktionierende Stadtgesellschaft in der Lage sein sollte, sich ein eigenes spezifisches Konzept unter Einbeziehung alle Kultursparten zu erarbeiten, was dann im übrigen nicht notwendigerweise mit politischen Lagern und Parteipositionen zu tun haben und von Hofberichterstattern zu ‚Neiddebatten’ umgeschrieben werden müsste.

Ich meine hiermit auch nicht Podiumsdiskussionen, in denen sich alle Beteiligten affirmativ versichern, dass Kultur wichtig sei.

Ich meine hiermit die Beantwortung grundlegender Fragen: Kultur warum, für wen, in welcher Form, an welchen Plätzen, mit welchen Akteuren/Instituten, zu welchem Preis. Ich stimme mit dem neuen Intendanten überein in der  Frage, dass man nicht noch mehr schlechte Kunst (im übrigen auch nicht an städt. Bühnen, denn das Etikett ist ja kein Garant) fördern müsse und über Inhalte und ästhetische Konzepte geredet werden darf; jenseits von Quotendruck und Erfolgszwang – auch geniales Scheitern muss erlaubt sein.

Einen solchen Diskurs in Gang zu bringen und zu moderieren könnte Aufgabe einer Kulturverwaltung sein. Vor allem aber ist es die Aufgabe der Kulturpolitik und der betroffenen Kulturakteure selbst, hierzu Positionen zu erarbeiten und mit den Bürgern öffentlich auszutauschen. Die Vereine, Gruppen, Institute und Personen, die sich unter dem Label ‚moNokultur’ zusammengeschlossen haben, werden ihn führen.

Als Produzent von kulturellen und künstlerischen Filmen ist mir im Übrigen die Produktionsweise von grossen kommunalen Bühnen sowieso fremd. Nach dieser Logik müsste ja jede größere Stadt in Deutschland, die die Filmkultur fördert, funktionierende Filmstudios unterhalten!  Um es mit Achternbusch zu sagen: “Der Unterschied zwischen Film und Theater ist, beim Film hat man
erst die Idee und sucht dann das Geld. Im Theater hat man erst das Geld und sucht dann die Idee.”

Weitere Infos zur sogenannten Theaterdebatte:

Kulturpolitische Mitteilungen Nr. 105 II/2004

Nachtkritik:
http://www.nachtkritik.de/index.php?option=com_glossary&id=383&Itemid=67
<http://www.nachtkritik.de/index.php?option=com_glossary&amp;id=383&amp;Item
id=67>

http://nachtkritik.de/index.php?view=article&id=7453%3Ahildesheimer-thesen-i
v-stadtlandtheater-tendenzen-regionaler-entwicklung&option=com_content&Itemi
d=84
<http://nachtkritik.de/index.php?view=article&amp;id=7453%3Ahildesheimer-the
sen-iv-stadtlandtheater-tendenzen-regionaler-entwicklung&amp;option=com_cont
ent&amp;Itemid=84>

http://www.theaterpolitik.de/index.php/diskurse/das-stadttheater-reif-fuer-r
eformen/129-ein-dank-der-es-in-sich-hat-stephan-kimmigs-dankesrede-anlaessli
ch-der-faust-preisverleihung