Demo gegen Rechtsextremismus in Münster. Die Hintergründe

Ein Treffen mit Rechtsextremen und hochrangigen AFD Politikern, wie zum Beispiel Roland Hartwig (ehemaliger AFD Abgeordneter und persönlicher Referent von Alice Weidel), schlägt nun hohe Wellen. Bei dem Treffen soll es hauptsächlich um das Thema Migration gegangen sein.

Nun wird in vielen Städten in Deutschland gegen die AFD demonstriert, so auch in Münster. Am 16. Februar war hier in Münster der Neujahrs Empfang der AFD und das war Anlass für  eine Demonstration mit mehr als 10.000 Teilnehmern. Aber warum demonstrieren die Leute? Das wollen wir hier kurz erklären:

 Die AFD ist in Sachsen, Sachsen Anhalt und Thüringen vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft worden, Anlass dafür sind unter anderem Äußerungen des Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke, der zur Zeit wegen eines strafbaren Ausspruchs aus der NS-Zeit vor Gericht steht.

Bei dem Treffen in Potsdam ging es auch darum Menschen mit Migrationsgeschichte abzuschieben. Dabei ging es  auch um Menschen, welche die deutsche Staatsangehörigkeit haben. Dabei steht im Grundgesetz in Artikel 16 ganz klar: „Die Deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden“. Somit sind diese Pläne, die auf dem Treffen geäußert wurden, verfassungswidrig. Das erkannte auch Silke Schröder, die Mitglied im Vorstand der CDU ist. Leute mit deutschem Pass abzuschieben sei „ein Ding der Unmöglichkeit”, so die Politikerin.

Martin Sellner ist ein rechtsextremer Aktivist aus Österreich, der ebenfalls bei dem Treffen in Potsdam als Redner anwesend war. Er antwortete darauf, man müsse nur ausreichend hohen Druck auf die Leute ausüben.

Die Stadt Potsdam hat als Reaktion ein bundesweites Einreiseverbot für Sellner erwirkt.

Die AFD Co-Vorsitzende Alice Weidel versuchte das Treffen kleinzureden. Dennoch haben viele Menschen Angst vor der Abschiebung. Auf der Demonstration in Münster auf dem Domplatz haben die Menschen klar Stellung gegen Rechtsextremismus bezogen.

Diese Informationen haben wir einen Faktencheck unterzogen. Unsere Quellen lauten: Correctiv und Tagesschau