Deutschland wählt (früher als erwartet)

Am 23. Februar 2025 findet in Deutschland die nächste Bundestagswahl statt. Die letzte Wahl war im Oktober 2021. Eigentlich dauert eine Amtszeit – also die Zeit, in der eine Regierung Entscheidungen treffen kann – vier Jahre. Nach diesem System wäre Olaf Scholz noch bis zum Herbst 2025 Bundeskanzler.

Da Deutschland eine Demokratie ist, braucht eine Regierung immer die Mehrheit der Stimmen aus dem Parlament, um regieren zu können. Da es für eine einzelne Partei schwer ist, mehr als 50 % der Stimmen zu erhalten, müssen Koalitionen gebildet werden. Nach der letzten Wahl haben sich die SPD, die FDP und die Grünen zu einer Regierungskoalition zusammengeschlossen.

Allerdings kam es innerhalb der Koalition zu Spannungen, insbesondere zwischen der SPD und der FDP. Da Olaf Scholz als Bundeskanzler das Recht hat, Minister zu entlassen, entließ er den FDP-Vorsitzenden Christian Lindner aus seinem Amt als Finanzminister. Daraufhin verließ die FDP die Koalition vollständig. Seitdem regieren nur noch die SPD und die Grünen gemeinsam.

Das Problem dabei: Ohne die FDP haben SPD und Grüne keine eigene Mehrheit mehr im Bundestag. Da eine Regierung jedoch eine Mehrheit benötigt, um ihre Politik durchzusetzen, stellte Olaf Scholz die sogenannte Vertrauensfrage im Bundestag. Dabei wird geprüft, ob der Bundeskanzler noch genügend Unterstützung für seine Regierung hat.

Diese Mehrheit erhielt Scholz nicht. Deshalb wird die Bundestagswahl nun vorgezogen, damit eine neue Regierung mit einer stabilen Mehrheit gebildet werden kann.

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