Die münstersche Initiative „Perspektive Rojava“ appelliert an den Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, Christoph Strässer, den Bericht des ARD Magazins „monitor“ zur Lage der Menschenrechte im kurdischen Nordirak ernst zu nehmen.

„Die Monitor-Journalisten zeigen auf, dass mit der Lieferung von Waffen in den Nordirak nicht „die Kurden“ im Kampf gegen den Terror des IS unterstützt werden, sondern eine politische Partei, die Geheimgefängnisse unterhält, in denen gefoltert wird,“ erklärte Dr. Julia Lis vom Rojava Komitee in Münster.

Die Verhältnisse im Nordirak müssen dringend aufgeklärt werden. Dr. Lis wies darauf hin, dass sich die Regionalverwaltung die syrischen Kurdengebiete „Rojava“ genannt, bereits im Juli 2014 einer Überprüfung durch die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch gestellt habe. „Der Bericht stellt fest, dass die Gefängnisse in Rojava internationalen Standards entsprechen. Zwar werden auch in diesem Bericht Mängel im Umgang mit Menschenrechten festgestellt, die Regionalverwaltung Rojavas geht mit diesen Mängeln jedoch offen um,“ so Lis weiter.

Martin Glasenapp, Mitarbeiter der Hilfsorganisation „Medico international“, die im Norden Syriens sowie im Grenzgebiet der Türkei zahlreiche Hilfsprojekte unterstützt, nannte den Umgang der Regionalverwaltung Rojavas mit dem Bericht von Human Right Watch „bemerkenswert“: „Sie dankte HRW für den Besuch und entschuldigte sich ausdrücklich für die stattgefundenen Vergehen, die sie mit der Kriegssituation, aber auch mit der jahrzehntelangen Kultur der Gewalt und Folter im alten syrischen Regime erklärte.“

„Entscheidend sei es, ob es den Kurden in Rojava gelingt, auch unter den Bedingungen eines Krieges gegen den IS gesellschaftliche Probleme politisch im Dialog der unterschiedlichen Gruppen zu lösen, sonst dominiert am Ende nur die autoritäre Lösung von oben“, so Lis weiter. „Dafür brauchen die Kurden in Rojava unsere Unterstützung.“

Im Unterschied zu der kurdischen Regionalregierung im Nordirak erhält die kurdische Regionalverwaltung in Nordsyrien aber keinerlei Unterstützung der Bundesregierung. Auch darüber möchte das Solidaritätskomitee Münster demnächst mit dem münsterschen SPD Abgeordneten sprechen.

„Perspektive Rojava – Solidaritätskomitee Münster“ ist eine Bürgerinitiative in Münster, die Unterstützung für die Selbstverwaltungsgebiete der Kurden im Norden Syriens organisiert und über die dortige Lage informiert.